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POLITICAL PROTEST

Dec 14, 2009

Schönberger / Sutter (Hrsg.): Kommt herunter, reiht euch ein ... Eine kleine Geschichte der Protestformen sozialer Bewegungen

by claudi chaos — last modified Dec 14, 2009 12:40 PM


Schönberger | Sutter (Hrsg.) Cover: Kommt herunter, reiht euch ein ...

 

Kommt herunter, reiht euch ein ...
Eine kleine Geschichte der Protestformen sozialer Bewegungen 

Im Laufe der wechselvollen Geschichte der sozialen Bewegungen hat sich ein vielfältiges Repertoire an Protestformen herausgebildet, mit denen versucht wird, einzugreifen, zu verhindern oder zu behindern sowie gesellschaftliche Veränderung denkbar und möglich zu machen. Dazu gehören Straßendemonstrationen, Kundgebungen, Infostände, Happenings, Reclaim-the-Street-Partys, Pink & Silver, Rebel Clown Army, Streiks oder direkte Aktionen sowie Aktionen des zivilen Ungehorsams wie beispielsweise Boykott-Aktionen, Sitzblockaden oder Tortenwerfen.

 

Um Protest nach außen zu vermitteln, werden Unterschriften gesammelt, Petitionen verfasst, Fahnen geschwenkt, Transparente gemalt, Plakate layoutet, Graffitis gesprüht, Flugblätter verteilt, Musik gespielt und Lieder gesungen oder auch einfach nur bestimmte Kleidungsstücke getragen.

 

Dieses Buch beschreibt die wechselvollen Geschichten des Protests sozialer Bewegungen anhand dieser und anderer Aktionsformen sowie die damit verbundenen Kommunikations- und Handlungsmuster von 1848/49 bis heute. Die Beiträge umreißen eine Vorgeschichte der sozialen Revolten der 1960er-Jahre und zeichnen nach, was sich in der Folgezeit unter dem Einfluss von »1968« entwickelt hat. Erkenntnisleitend ist dabei die Frage nach dem Möglichkeitshorizont aktueller Protestformen.

 

vgl: http://www.assoziation-a.de/neu/Kommt_herunter.htm

 

radical cheerleading

by claudi chaos — last modified Dec 14, 2009 12:39 PM

Radical Cheerleading ist das Aufführen von Choreographien in einem Kontext, in dem so eine Art von Aktion und Performanz nicht erwartet wird. Neben dem Spaß, den das lustvolle Bewegen macht, geht es auch darum, vorherrschenden Repräsentationen etwas entgegenzusetzen, das vorerst im Kontext politischer Demonstrationen nicht erwartet wird.

[http://www.adelaide.foe.org.au/wp-content/uploads/2008/03/p1010758.jpg

 

Im Sommer 1996 entwickelten die drei Schwestern Cara, Aimee und Coleen Jennings aus Florida – so die Gründungslegende – Die Idee des 'radical cheerleading' wurde u.a. aus Frustration über das partriarchale Gehabe auf Demos im anarchistisch-linken Umfeld  entwickelt. Um politischen Forderungen auf andersartige, subversive Weise mehr Ausdruck zu verleihen wurden Anleihen von Cheerleadern genommen und mit choreografierten Bewegungen sowie Sprechgesängen kombiniert und folgend auf Demonstrationen performet. Statt sich den Schönheitsnormierungen und Körperdisziplinierungen des Cheerleadings zu unterwerfen, werden Choreographien und Outfits in abgewandelter Form übernommen und radikalisiert. Strenge Kleidungsvorschriften gibt es dabei nicht. Erlaubt ist, was gefällt und auffällt. Und statt der Jubelrufe werden politsche Parolen oder Forderungen in Form von sogenannten Cheers (längere Texte, die nur einmal wiederholt werden) gesungen.

[http://img150.imageshack.us/img150/9464/dsc0099vn9.jpg]

 

Es entstehen Irritationen bei den ZuschauerInnen, die auf den ersten Blick die bekannten Cheerleader zu identifzieren meinen, beim genauer Hinsehen aber in dem bunten Haufen mitunter auch Männer in kurzen Röckchen entdecken oder subversionen des Settings ausmachen. Durch solche parodistischen Variationenwerden bekannte Bilder oder Umgangsformen in Frage gestellt und gleichzeitig Aufmerksamkeit für die transportierten Inhalte erregt: „Radical Cheerleading is protest and performance! It is activism with pom-poms and combat boots! It is non-violent direct action in the form of street theater. And it’s FUN!” verkündet eine der Websites der Radical Cheerleaders.

Spaß ist eine zentrale, aber keineswegs die einzige Motivation – Themen wie (Hetero)Sexismus, Mißbrauch, vermeintliche Schönheitsideale und Magersucht werden ebenso Thematisiert wie auch weitläufigere Themen wie kapitalistischer Erfolgsdruck, Polizeigewalt, staatliche Repression und rassistische Grenzziehung.

Texte wie auch der politischen Entstehungskontext verweisen auf einen anarchistisch bzw. globalisierungskritischen Hintergrund. Nach den ersten Radical Cheerleading-Workshops auf der „Sister Subverter-Conference“ in Arkansas im August 1997 verbreitet sich die Idee des Radical Cheerleading vor allem in Nordamerika. Eigene „squads“ werden in verschiedenen Städten gegründet, Netzwerke aufgebaut und auch in Europa, v.a. in Großbritannien, finden sich erste „Ablegerinnen“. Bei den Demonstrationen in Seattle gegen das WTO-Treffen im November 1999 kursierten bereits eigene Mini-Cheer-Hand bücher unter den DemonstrantInnen, im Sommer 2001 fand die erste Radical-Cheerleading-Konferenz mit über 100 TeilnehmerInnen in Kanada statt. Seit dem regt sich auch verstärktes mediales Interesse an den Radical Cheerleaders, so wurden die „Jennings Sisters“ vom „Spin“, einem renomierten Musik-Magazin interviewt und ihre „Show“ ins Whitney Museum of American Art in New York eingeladen. Aber trotz dererlei Vereinnahmungs versuche schrecken Cara Jennings nicht von den Weiterführungen ihrer Radical Cheerleading-Gruppen zurück. Radikale Ideen würden früher oder später eben immer vom Mainstream absorbiert und angepasst, so die nüchterne Erkenntnis.

vgl: 

Amann, Mark (2007): go.stop.act!. Frankfurt am Main: Trotzdem Verlag, 2. Auflage, s. 137-139.
http://www.fibrig.net/wordpress/?page_id=167
http://www.grundrisse.net/texte_2/texte_2_pinksilver.htm

 

 

Greenpeace

by Kathrin Keinrath — last modified Dec 14, 2009 12:37 PM

Nov 25, 2009

Vier Pfoten

by Kathrin Keinrath — last modified Nov 25, 2009 03:22 PM

Gegen Luftverschmutzung

by Kathrin Keinrath — last modified Nov 25, 2009 03:22 PM

Suffragetten

by Kathrin Keinrath — last modified Nov 25, 2009 03:15 PM

Getragene Damenslips sollen Militärjunta stürzen

by Kathrin Keinrath — last modified Nov 25, 2009 03:14 PM

Der Aufruf ist Teil der Kampagne «Panties for Peace!» (zu Deutsch: «Unterhosen für den Frieden»), die sich gegen das brutale Vorgehen der burmesischen Regierung insbesondere auch gegen die weibliche Bevölkerung richte, sagte die Vorsitzende des Verbands der Frauen aus Québec (FFQ), Michèle Asselin.

 

Slips

 

 

 

http://images.google.at/imgres?imgurl=http://www.20min.ch/images/content/2/8/4/28407100/10/topelement.jpg&imgrefurl=http://www.20min.ch/news/dossier/birma/story/28407100&usg=__oskVU5dCplw0szqFedJfNLzRTvs=&h=344&w=507&sz=35&hl=de&start=9&um=1&itbs=1&tbnid=t6mHQFFBmOz4RM:&tbnh=89&tbnw=131&prev=/images%3Fq%3Dprotest%2Bgegen%2Bnike%26hl%3Dde%26sa%3DN%26um%3D1

 

 

Flüchtlingsprojekt "Ute Bock"

by r9820460 — last modified Nov 25, 2009 03:14 PM
Filed Under:

Der Verein "Ute Bock" unterstützt die Studentendemonstration

Anti-War Protests in D.C.

by Kathrin Keinrath — last modified Nov 25, 2009 03:13 PM

There was a brass band of protesters dressed in green. There was a woman in a pink bed being pushed through busy downtown D.C. intersections. There were demonstrators in black who lay down in the middle of the street.

anti war

http://images.google.at/imgres?imgurl=http://dcist.com/attachments/dcist_sommer/2008_0319_protest1.jpg&imgrefurl=http://dcist.com/2008/03/antiwar_protest.php&usg=__lR1VjEQLUaVcURR4ctqlbv9UqA8=&h=332&w=500&sz=93&hl=de&start=5&um=1&tbnid=NZzh8NGAr6-rQM:&tbnh=86&tbnw=130&prev=/images%3Fq%3Dprotests%26hl%3Dde%26sa%3DG%26um%3D1

DEMO gegen Gesundheitsreform

by Kathrin Keinrath — last modified Nov 25, 2009 03:10 PM
Filed Under:

Demo gegen Nato-Gipfel

by Kathrin Keinrath — last modified Nov 25, 2009 03:10 PM

Sie demonstrieren gegen die innere und äußere Aufrüstung:                                                                                  

Vier Tage vor Beginn des Nato-Gipfels haben sich die Gegner in Freiburg versammelt. Autonome Linke stehen einem Großaufgebot der Polizei gegenüber.


Nato-Gipfel

http://images.google.at/imgres?imgurl=http://ais.badische-zeitung.de/piece/00/ca/88/ee/13273326.jpg&imgrefurl=http://www.badische-zeitung.de/freiburg/linke-gipfel-gegner-demonstrieren-in-freiburg&usg=__xka5CXDbAT----d1usMoltkK064=&h=768&w=1024&sz=83&hl=de&start=588&um=1&tbnid=BgjSjknED-GToM:&tbnh=113&tbnw=150&prev=/images%3Fq%3Ddemonstration%26ndsp%3D21%26hl%3Dde%26sa%3DN%26start%3D567%26um%3D1

"Ute Bock" T-Shirts

by r9820460 — last modified Nov 25, 2009 03:09 PM

T-Shirts des Vereins "Ute Bock" als politisches Statement

Anti-Pelz-Kampagne

by r9820460 — last modified Nov 25, 2009 03:09 PM

100 Personen demonstrieren nackt gegen die Pelzindustrie in Barcelona

Protest gegen Hartz IV

by Kathrin Keinrath — last modified Nov 25, 2009 03:05 PM

Illegal and unjust closure of Triumph

by Kathrin Keinrath — last modified Nov 25, 2009 03:01 PM

Dismissed workers of Triumph International ‘Philippines’ (a huge international underwear manufacturer) were holding and throwing bras and panties in the air in front of Department of Labour and Employment (DOLE) in Manila June 30, 2009. They organized this symbolic demonstration to protest against what they qualify as an “illegal and unjust closure of Triumph International Philippines.”
1600 workers were fired because of the closing of Triumph International operations in Philippines.


Triumph

http://images.google.at/imgres?imgurl=http://izismile.com/img/img2/20090320/protest_46.jpg&imgrefurl=http://izismile.com/tags/demonstration/&usg=__Cc4LMDNqrlgO1ubrNaE54pFylH4=&h=441&w=640&sz=80&hl=de&start=355&um=1&tbnid=paBrPlyozthd7M:&tbnh=94&tbnw=137&prev=/images%3Fq%3Ddemonstrations%26ndsp%3D21%26hl%3Dde%26sa%3DN%26start%3D336%26um%3D1

Demonstration für das Tragen von Miniröcken, Johannesburg 2008

by r9820460 — last modified Nov 25, 2009 03:00 PM

Anlass der Demonstration ist der Übergriff auf eine junge Frau weil sie zu freizügig bekleidet war.

Feministische Widerstandstage

by Kathrin Keinrath — last modified Nov 25, 2009 02:59 PM
Gestern (10.09.2004)

abend begannen die feministischen Widerstandstage in Berlin, mittendrin auf dem Schloßplatz, vor dem Palast der Republik. Zelte (für Veranstaltungen und Volxküche), eine Ausstellung und Infotische bieten Hintergrundmaterial. Dezentrale Aktionen beleben die Stadt, am Freitag putzten etwa 50 antirassistische Feministinnen mit Eimern und Besen, an verschiedenen Orten, auch in der U-Bahn, und machten mit Flugblättern auf die Situation von Migrantinnen aufmerksam.

 

feminismus

 

 

http://images.google.at/imgres?imgurl=http://media.de.indymedia.org/images/2004/09/93327.png&imgrefurl=http://de.indymedia.org/2004/09/93241.shtml&usg=__FwRoM3LfEvQrGXEEfKrQiqQh6S8=&h=196&w=222&sz=26&hl=de&start=32&um=1&itbs=1&tbnid=gU26srYlw8tPEM:&tbnh=94&tbnw=107&prev=/images%3Fq%3Dfeministische%2Bdemo%26ndsp%3D18%26hl%3Dde%26sa%3DN%26start%3D18%26um%3D1

 

 

 

vegan fashion

by nora — last modified Nov 25, 2009 02:55 PM

Eine neue Möglichkeit sich getreu seiner Prinzipien zu kleiden ist vegane Mode, also Mode die aus keinerlei tierischen Materialien besteht. Solche Mode herzustellen ist gar nicht so einfach, denn lederfrei bedeutet keineswegs vegan, da beispielsweise Klebstoffe sehr oft aus Inhaltsstoffen tierischen Ursprungs bestehen oder zumindest an Tieren getestet wurden. In den unendlichen Weiten des Internets haben wir uns auf die Suche nach schicker veganer Kleidung gemacht und sind mehrfach fündig geworden.

front deutscher äpfel

by claudi chaos — last modified Nov 25, 2009 02:45 PM

 

apfelfroont

propagandavideo: http://www.youtube.com/watch?v=lHcSO6JGG4U 

link zu anderen youtube-videos: http://video.google.at/videosearch?hl=de&source=hp&q=deutsche%20apfel%20front&um=1&ie=UTF-8&sa=N&tab=wv# 

Die Front deutscher Äpfel (FDÄ) ist eine 2004 in Leipzig gegründete satirische Organisation, die rechtsextreme Parteien, insbesondere die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD), parodiert. Sie unterteilt sich in Anlehnung an ehemalige oder existierende rechtsextreme Organisationsstrukturen in zahlreiche Untergruppen wie die Jugendorganisation Nationales Frischobst Deutschland (NFD), die Frauenorganisation Bund weicher Birnen (BWB) und zahlreiche lokale Gaue. Der Name geht zurück auf den NPD-Politiker Holger Apfel.

Seit ihrer Gründung 2004 tritt die Apfelfront bei allen größeren NPD- und Neonazi-Aufmärschen i auf, erstmals auf der Neonazidemonstration am 3. Oktober 2004 auf der NPD-Kundgebung in Leipzig, die erfolgreich verhindert werden konnte. 

Die Apfelaktivisten treten bei ihren Aktionen mit schwarzen Anzügen auf, weshalb sie sich selbst als „bestangezogenster, frisch geduschtester und best aussehendster schwarzer Block aller Zeiten“ bezeichneten. Am linken Arm tragen sie eine rote Armbinde mit einem schwarzen Apfel im weißen Kreis, die stark an die Armbinde mit dem Hakenkreuz aus der Zeit des Nationalsozialismus erinnert. Die Akteure reagierten damit auf die Übernahme ursprünglich linker und/oder  antiimperialistischer Codes und Kleidungsstücke.

Daneben bittet die Apfelfront öffentlich um Unterwanderung ihrer Gruppe durch den Vefassungsschutz. Dies, so argumentiert die Apfelfront, sei ein wichtiger Prozess einer jeden nationalen Gruppierung, als die die Apfelfront dastehen möchte, und würde einen großen Schritt nach vorn bedeuten. Außerdem wäre es der einzig logische Schritt nach der erfolgten erkennungsdienstlichen Erfassung der Apfel-Armbinden.

 http://www.apfelfront.de/

http://de.wikipedia.org/wiki/Front_Deutscher_%C3%84pfel

Clandestine Insurgent Rebel Clown Army

by r0402054 — last modified Nov 25, 2009 02:44 PM

"Auf den Demonstrationen breitet sich eine neue international bewährte Protestfrom aus."

 

more @: http://www.sueddeutsche.de/politik/439/395227/text/

 

 

clown

 

Kreative Protestformen: Clandestine Insurgent Rebel Clown Army

by r0402054 — last modified Nov 25, 2009 02:42 PM

Clandestine Insurgent Rebel Clown Army versteht sich als kreative Straßenprotestform

 

clandestine insurgent rebel clown army a

more information about clandestine Insurgent rebel clwon army > http://www.clownarmy.org/about/about.html

"Protest-Performance"

by r0402054 — last modified Nov 25, 2009 02:41 PM

Der Arbeitskreis ›Bielefeld postkolonial< beschäftigt sich mit dem kolonialen Erbe seiner Stadt. Anhand von kritisch, reflexiven Straßeninszenierungen wird die eigene Geschichte aufgerollt und dadurch einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Bielefeld Straßenprotest

 

Der Arbeitskreis ›Bielefeld postkolonial‹ (Bielefelder Tunneltheater) machte durch eine Art "Protest-Performance" auf die Bielefelder Innenstadt und dessen Straßenname "Carl Peters Straße" aufmerksam. Er war einer der Leitfiguren des deutschen Kolonialismus. "Carl Peters" wurde dabei selbst in Szene gesetzt.

Die Zuhörer erfuhren so einiges über das rassistische Weltbild von Peters, den die Nationalsozialisten als Vorkämpfer der Lebensraum-Ideologie feierten. Der Arbeitskreis ›Bielefeld postkolonial‹ trat im Mai erstmals öffentlich in Erscheinung.

 

Bielefeld Straßenprotest 2

 

more info @: http://www.webwecker-bielefeld.de/11482.0.html

 

Clean Clothes

by r0402054 — last modified Nov 25, 2009 02:40 PM

Clean Clothes Campaign, die 1990 gegründet wurde und heute in zwölf europäischen Ländern Unternehmen und Politik zur Verantwortung mahnt. Die Kampagne ist ein Netzwerk, in dem sich über 300 Menschenrechtsorganisationen, Gewerkschaften, Nichtregierungsorganisationen und VerbraucherInnenverbände für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der weltweiten Textilindustrie einsetzen. Dies geschieht durch Informationen für VerbraucherInnen, kritischen Dialog mit Unternehmen und Politik, die Unterstützung von ArbeiterInnen und öffentliche Kampagnen.

Protestaktion in Berlin gegen internationalen Haftbefehl von Arbeitsrechtsaktivisten

Protestaktion in Berlin gegen internationalen Haftbefehl von Arbeitsrechtsaktivisten

Inkota - Kampagne als aktivistische Protestform gegen prekäre Arbeitsbedingungen in der Textilindustrie

Vier Schlüsselbereiche sind es, in denen die Bekleidungsindustrie strukturelle Fortschritte erzielen muss: Niedriglöhne; Missbrauch von Kurzzeitverträgen und anderen prekären Beschäftigungsformen; Verstöße gegen die Vereinigungsfreiheit und das Recht auf Tarifverhandlungen sowie Betriebsschließungen aufgrund von Umstrukturierungen.

Überwiegend sind Frauen in der weltweiten Bekleidungsindustrie beschäftigt, die

  • zu massiven unbezahlten Überstunden gezwungen werden und 10 bis 16 Stunden für einen Lohn arbeiten, der nicht zum Leben reicht
  • miserablen sanitären und gesundheitlichen Bedingungen ausgesetzt sind
  • sich nicht gewerkschaftlich organisieren dürfen
  • bei Krankheit oder Schwangerschaft entlassen werden
  • betroffen sind von Schikanen seitens der Vorarbeiter.

 

 

Konsumentinnen haben Macht!

 

 

Die Kampagne hat erlebt, dass die vielen Nachfragen, Proteste, Aktionen Wirkung erzielen.

  • Senden Sie Briefe und Postkarten an Firmen
  • Verfassen Sie LeserInnenbriefe an Zeitungen oder in Internetforen.
  • Bei INKOTA gibt es eine KundInnenkarte der Kampagne für Saubere Kleidung, die Sie im Kaufhaus in den Firmenkasten oder in Bekleidungsstücke stecken können.
  • Fragen Sie beim Einkauf, unter welchen Bedingungen das Produkt hergestellt wurde.
  • Motivieren Sie Ihren Freundes- und Bekanntenkreis, sich zu beteiligen.

more info @: http://www.inkota.de/

 

Halbnackter Protest

by Kathrin Keinrath — last modified Nov 25, 2009 01:25 PM

Nov 18, 2009

Protest in Pampers

by Kathrin Keinrath — last modified Nov 18, 2009 03:55 PM

Schutzwaffen

by Rita 0106285 — last modified Nov 18, 2009 03:30 PM
Filed Under:

Bundesrepublik Deutschland verbietet § 17a Versammlungsgesetz das Mitführen als Schutzwaffe geeigneter Gegenstände zu einer Versammlung unter freiem Himmel (Kundgebung/Demonstration), sofern sie den Umständen nach dazu bestimmt sind, den Träger vor Zugriffen durch die Behörden zu schützen. Ausgenommen sind ausdrücklich Gottesdienste und Brauchtumsveranstaltungen. Der Strafrahmen für Verstöße gegen § 17a Versammlungsgesetze beläuft sich auf Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe. Nicht verboten sind passive Waffen also, wenn sie den Umständen nach nicht dazu bestimmt sind, einen Zugriff durch beispielsweise die Polizei zu verhindern. Problematisch stellt sich an der Definition die Auslegung des Tatbestandsmerkmals „als Schutzwaffe geeignet“ dar. Unter anderem könnten zu passiven Waffen gezählt werden: * Lederhose oder jede Art von Kleidung, die Schläge dämpft oder gegen Elektroschockwaffen isoliert * jede Art von Schutzhelm (Motorrad oder Fahrradhelm, Industrieschutzhelm, Bergsteigerhelm, Anstoßkappe usw.) * Schutzbrille oder Gesichtsschutz (Gesichtsschutzschirm) * Atemschutzmaske * Protektoren wie Knieschützer, Ellenbogenschützer, Motorradkombi * Mundschutz für Boxer * Schutzweste

http://de.wikipedia.org/wiki/Schutzwaffe

Versammlungsgesetz Österreich

by claudi chaos — last modified Nov 18, 2009 03:25 PM
Filed Under:

versammlungsgesetz österreich, neueste fassung 2009

 Bundeskanzleramt [Rechtsinformationssystem] 2009: Bundesrecht: Gesamte Rechtsvorschrift
für Versammlungsgesetz 1953. http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10000249&ShowPrintPreview=True
http://no-racism.net/article/1066/

Anmerkungen zum Versammlungsrecht (oft fälschlich ‚Demonstrationsrecht’ genannt):

Laut § 9 ist es untersagt, Waffen jeglicher Art zu tragen sowie
“Gesichtszüge durch Kleidung oder andere Gegenstände“ zu verhüllen, um die „Wiedererkennung im Zusammenhang mit der Versammlung zu verhindern“.

sonstiges:
Artikel 12 Staatsgrundgesetz 1867: „Die Österreichischen Staatsbürger haben das Recht sich zu Versammeln
und Vereine zu bilden.“
Artikel 11 Europäische Menschenrechtskommission: „Alle Menschen haben das Recht, sich friedlich zu Versammeln (...) Dieser Artikel verbietet nicht, daß [sic!] die Ausübung dieser Rechte durch Mitglieder der Streitkräfte, der Polizei oder der Staatsverwaltung gesetzlichen Einschränkungen unterworfen wird.“ (Europäische Menschenrechtskonvention 2003: 5, 6)
Das österreichische Verfassungsrecht gewährleistet die Vorbereitung von Versammlungen ohne Behördliche Beschränkungen. Die OrganisatorInnen haben das Recht, den Ort und verwendeten Hilfsmittel (wie Lautsprecherwagen, Transparente, Informationstische etc.) frei zu wählen sowie letztere bei der Versammlung zu nutzen, sofern diese ordnungsgemäß angemeldet und darauffolgend bewilligt wurde (eine Demonstration muss spätestens 24 vor der Versammlung angezeigt werden; anzugeben sind: Zweck, Ort, Zeit und Hilfsmittel;
neben der Bundespolizeibehörde ist es auch nötig, die Straßenpolizeibehörde zu informieren). Widersprüchlich bleibt, ob es eine Ausnahme für ‚Spontanversammlungen’ gibt, da der Verfassungsgerichtshof festgestellt hat, dass „die Auflösung einer Versammlung nicht auf die bloße Verletzung der Anzeigepflicht gestützt werden kann“ (Noll 2002: 29) Staatliche Organe sind verpflichtet, „vernünftige und geeignete Maßnahmen zu treffen, um den friedvollen Verlauf von erlaubten Demonstrationen zu gewährleisten.“ (Noll 2002: 26) Die Versammlung kann
untersagt werden, wenn der Zweck nicht mit den Strafgesetzen vereinbar ist (z.B.: Widerbetätigung) oder die öffentliche Sicherheit definitiv gefährdet ist (bloße Vermutungen reichen nicht aus!). Die Versammlung kann Aufgelöst werden, wenn „sich in der Versammlung gesetzwidrige Vorgänge ereignen oder wenn sie einen die öffentliche Ordnung bedrohenden Charakter annimmt“ (§13 VersG.). Wird der Auflösung nicht Folge geleistet, verlassen die Beteiligten also nicht umgehend den Ort derselben, kann die „Auflösung durch Anwendung von
Zwangsmitteln in Vollzug gesetzt werden“ (§14).

Laut § 9 ist es untersagt, Waffen jeglicher Art zu tragen sowie
“Gesichtszüge durch Kleidung oder andere Gegenstände“ zu verhüllen, um die „Wiedererkennung im
Zusammenhang mit der Versammlung zu verhindern“.
 
vgl. Noll 2002: 25-29 und Bundeskanzleramt [Rechtsinformationssystem] 2009
sowie http://www.echr.coe.int/NR/rdonlyres/F45A65CD-38BE-4FF7-8284-
EE6C2BE36FB7/0/GermanAllemand.pdf    
und http://no-racism.net/article/1058

Rosa Unterhosen

by Kathrin Keinrath — last modified Nov 18, 2009 03:00 PM

Rosa Unterhosen gegen Fundamentalisten
Reaktion auf Übergriffe 03.04. 12:15

In kaum einem anderen Land ist die Kluft zwischen alten Traditionen und modernem, liberalem Lebensstil so ausgeprägt wie in Indien. Aus Protest gegen Übergriffe von radikalen Hindu-Fundamentalisten, die Frauen aus der Öffentlichkeit verbannen wollen, haben junge Frauen zur Gegenattacke ausgeholt.

Was als spontane Einzelaktion begonnen hatte, weitete sich via Facebook und Web schnell zu einer breiten Protestbewegung aus.

http://test.orf.at/go/news/s36638.html